Aktuelles im KOK

KOK-Newsletter 02/2010
Der KOK Newsletter erscheint 2-3 mal im Jahr. Zu besonderen Anlässen wird ein außerplanmäßiger Newsletter herausgegeben. Wenn Sie unmittelbar die neuesten Informationen des KOK erhalten möchten, dann abonnieren Sie doch unseren Newsletter. Sie können das Abonnement jederzeit wieder löschen. Newsletter abonnieren >>

Den aktuellen ausführlichen Newsletter können Sie hier als PDF herunterladen: NEWSLETTER 02/2010

Neuigkeiten

• Offizielle Eröffnung von COMP.ACT beim europäischen Koalitionstreffen in Prag.  Am 2. Juli 2010 fand im Rahmen des europäischen Koalitionstreffen aller Partnerorganisationen von COMP.ACT (European Action for Compensation for Trafficked Persons) in Prag die offizielle Eröffnung statt. Die Sonderbeauftragte der OSZE Maria Grazia Gianmarinaro und Thorbjorn Jagland, Generalsekretär des Europarats, begrüßten beim Empfang das dreijährige europäische Projekt und unterstützen es. Der KOK ist Partnerorganisation und Mitglied der COMP.ACT-Steuerungsgruppe. Die COMP.ACT-Webseite wird in Kürze online gehen. COMP.ACT-Flyer 

• Der 7. Bericht der Nationalen Berichterstatterstelle für Menschenhandel in den Niederlanden ist unter http://english.bnrm.nl/reports/seventh/ abrufbar oder direkt hier als pdf-Dokument (Englisch).

• Die KOK-Stellungnahme zum Entwurf für eine Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz von Opfern sowie zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI kann abgerufen werden:
  
  Stellungnahme - PDF
  
  Stellungnahme - Kurzfassung PDF
  
  Stellungnahme - Kurzfassung engl. Version PDF

• Eine Gegendarstellung des KOK zu dem Artikel “Legalization of prostitution brought more exploitation than emancipation to women – report” im Human Rights Without Frontiers International newsletter ist nachfolgend abrufbar:
  Counterstatement on the article on legalization of prostitution PDF

• Das Bundeslagebild 2009 zu Menschenhandel vom BKA ist erschienen. Die pressefreie Kurzfassung ist als PDF zu erhalten.

• Zur NRW-Landtagswahl hat die "NRW-Vernetzung der spezialisierten Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel" einen Forderungskatalog erstellt, der u. a. die Dringlichkeit einer verbindlichen Absicherung und Weiterentwicklung der unverzichtbaren Leistungen für Frauen und Mädchen, die von Gewalt betroffen sind, benennt. PDF 

• Der "Wegweiser für Migrantinnen, die von Gewalt betroffen sind" ist erschienen. Erstellt wurde er in Kooperation der AG Migrantinnen bei BIG (Berliner Interventionszentrale bei häuslicher Gewalt), der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen sowie des Beauftragten für Integration und Migration und steht hier bereit.

• "Ratifizierung der Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels dringend geboten" - Die Pressemitteilung der Linksfraktion vom 11. Mai 2010 ist hier abrufbar.  

• Die vom BKA erstellte Materialsammlung "Bekämpfung des `Menschenhandels zum Zweck sexueller Ausbeutung' - Materialsammlung zu nationalen und internationalen eher strategisch ausgerichteten Aktivitäten" ist als eBook erschienen und hier abrufbar.
  
  
• Die neu erschienene Arbeitshilfe "Zwangsverheiratung - Arbeitshilfe für die professionelle Beratung Betroffener" von F. Alfes, A. Balikci, St. Nöthen und I. Zwania-Rößler will die professionelle Beratungskompetenz im Fall einer drohenden oder bereits vollzogenen Zwangsverheiratung unterstützen. Neben Hintergrundinformationen, ausländerrechtlichen Regelungen sowie zivil- und strafrechtlichen Aspekten beinhaltet sie konkrete Handlungsempfehlungen für den Beratungsalltag. Flyer PDF
  
  
• Die Europäische Kommission hat am 29. März einen Entwurf für die EU-Richtlinie zur Verhütung des Menschenhandels verabschiedet. Dieser wird nun noch im Europäischen Parlament sowie im Ministerrat erörtert und soll nach der Genehmigung in einzelstaatliches Recht umgesetzt werden. Der Entwurf ist hier einsehbar als PDF.
  
  
• Der KOK hat die Studie „Politische Instrumente zur Bekämpfung des Menschenhandels zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft in Deutschland - Bestandsaufnahme und Empfehlungen“ veröffentlicht. >> mehr
  
  

• Im Rahmen der aktuellen politischen Entwicklungen hat der KOK sich mit dem Thema Zwangsverheiratung auseinander gesetzt und die Entwicklungen kurz kommentiert. 
  >> mehr 
  

• Das Europäische Parlament hat am 10. Februar die Entschließung zur Verhütung des Menschenhandels bekannt gegeben. PDF Vorläufige Version
  

• Studie über Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung in Deutschland. Der KOK hat am 26.11.2009 den Zuschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) für eine bundesweite Untersuchung und Analyse des Menschenhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung erhalten. Studienbeschreibung als PDF
  

• Der neue KOK-Newsletter 03/09 ist da und unter obigen Link abrufbar.
  

• Das BKA Lagebild Menschenhandel 2008 ist veröffentlicht: Pressefreie Kurzfassung als PDF
  
  
• Literatur "Mensch im Dunkel- Eine qualitative Fallstudie zu osteuropäischen Opfern von Frauenhandel - Ein Beitrag zur Psychotraumatologie"
  Die Publikation ist eine Darstellung und qualitative Analyse der psychischen Gesundheit von Opfern von Frauenhandel aus psychotraumatologischer Sicht.
  Autorin ist Katarzyna Zentner. Peter Lang- Internationaler Verlag der Wissenschaften, www.peterlang.de , ISBN 978-3-632-59554-1
  
  
• EU-weiter Tag gegen Menschenhandel am 18.10.2009
  Am Sonntag den 18.10.2009 jährt sich zum dritten Mal der EU-weite Tag gegen Menschenhandel.
  Dieser Tag wurde erstmals am 18.10.2007 ausgerufen und soll auf das Thema Menschenhandel und auf die Menschenrechtsverletzungen, die die Betroffenen erleiden, aufmerksam machen.
  Aus Anlass dieses Tages findet vom 19.-10.10.2009 in Brüssel eine EU-MinisterInnen Konferenz zum Thema Towards Global EU Action Against Trafficking in Human Beings statt, an der auch der KOK teilnehmen wird.
  
  Aktualisierte Empfehlungen des KOK anlässlich des EU-weiten Tages gegen Menschenhandel
  Englische Version der Empfehlungen (Kurzversion)
  
  
• Der neue KOK-Newsletter ist da!
  Der Newsletter informiert wieder über Neuigkeiten, Veranstaltungen, Publikationen und gesetzliche Änderungen. Die Rubrik Wissen beschäftigt sich in dieser Ausgabe mit dem Forderungskatalog des KOK zur Bundestagswahl 2009. Sie können den aktuellen Newsletter unter obigem Link herunterladen.
  
  
• Der KOK hat drei neue Mitgliedsorganisationen
  Wir freuen uns sehr, dass drei neue Organisationen dem KOK im Juni 2009 beigetreten sind. Die neuen Mitglieder sind:
  
  Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V.
  Diakonisches Werk der EKD e.V.
  Reichensteiner Weg 24
  14195 Berlin
  Telefon +49 30 83001-0
  Fax +49 30 83001-222
  diakonie@diakonie.de
  www.diakonie.de
  
  FreiJa - Aktiv gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution
  Geschäftsstelle
  Schwarzwaldstr. 24
  79102 Freiburg
  Tel.: 0761 – 76 71 255
  Mobil: 0160 94618147
  Fax.: 0761 – 70 75 262
  freija@diakonie-freiburg.de
  www.diakonie-freiburg.de
  
  ZORA - Rat für Opfer von Zwangsprostitution
  Postfach: 110134
  D-19001 Schwerin
  0385/5213220
  0385/5213220
  ZORA@awo-schwerin.de
  http://www.awo-mv.de/index.php?id=208&oid=1177
  
  
• Studie des KOK zu Berichterstatterstellen zu Menschenhandel oder vergleichbaren Mechanismen
  Der KOK hat eine Übersicht zu Berichterstatterstellen zu Menschenhandel oder vergleichbaren Mechanismen in verschiedenen Ländern erstellt.
  Neben den internationalen Dokumenten, die die Grundlagen für die Einrichtung einer solchen Stelle bilden, wird die Situation in verschiedenen Ländern dargestellt und es werden Empfehlungen des KOK für die eventuelle Einrichtung einer solchen Stelle in Deutschland gegeben.
  Die Studie finden Sie hier.
  
  
• Stellungnahme des KOK zu dem Entwurf für einen neuen Rahmenbeschluss zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz von Opfern sowie zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI
  Der KOK hat eine Stellungnahme zu dem Entwurf der Europäischen Kommission verfasst. Die Stellungnahme liegt in einer Kurzfassung und in einer Langfassung vor.
  Stellungnahme des KOK
  
  Stellungnahme des KOK - Kurzfassung
  
  Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates
  
  Hierzu gibt es auch eine Stellungnahme der EU-Sachverständigengruppe. PDF
  
  
• Neues Projekt am Deutschen Institut für Menschenrechte: "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken"
  Das Projekt wurde vom DIMR Anfang Juni 2009 gestartet und hat eine Laufzeit von drei Jahren. Das Projekt will Entschädigung und Entlohnung für Betroffene von Menschenhandel durch finanzielle Unterstützung in ausgewählten Fällen erreichen sowie die Fachöffentlichkeit sensibilisieren und fortbilden.
  Dem Projekt liegt die Studie "Menschenhandel in Deutschland. Die Menschenrechte der Betroffenen stärken" zugrunde.
  Mehr Informationen zu dem Projekt finden Sie auf den Seiten des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
  
  
• Forderungskatalog des Forum Menschenrechte
  Zur bevorstehenden Bundestagswahl hat das Forum Menschenrechte, ein Netzwerk von 50 deutschen NGOs, einen Forderungskatalog veröffentlicht.
  Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Forum Menschenrechte.
  
  
• "EU action against trafficking in human beings" - European Anti-Trafficking Day
  Unter der schwedischen Ratspräsidentschaft findet am 19.-20. Oktober 2009 der dritte "Anti-Trafficking Day" der Europa-Kommission in Brüssel statt. Die Stellungnahme der EU- Sachverständigengruppe Menschenhandel finden Sie  hier.
  
  

• Reader zum Workshop "Regulierung von Prostitution und Prostitutionsstätten-ein gangbarer Weg zur Verbesserung der Situation der Prostitutierten und zur Bekämpfung des Menschenhandels?" veröffentlicht
  Am 31. März 2008 fand auf Einladung des BMFSFJ der genannte Workshop statt. Der Reader zu dem Workshop wurde nun veröffentlicht und beinhaltet die Beiträge der Referentinnen und die Statements der Veranstaltung. Er kann auf der Webseite des BMFSFJ bestellt werden.
  Sie können den Reader auch hier herunterladen.

• Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Sanktionen gegen Personen, die Drittstaatsangehörige ohne legalen Aufenthalt beschäftigen
  Das Europäische Parlament hat am 19. Februar 2009 den Vorschlag für eine Richtlinie über Sanktionen gegen Personen, die Drittstaatsangehörige ohne legalen Aufenthalt beschäftigen, beschlossen und am 25.Mai 2009 wurde diese Richtlinie vom Ministerrat angenommen.

  Der Text der Richtlinie in der Fassung vom 04.02.2009 kann hier eingesehen werden: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=TA&reference=P6-TA-2009-0043&language=DE&ring=A6-2009-0026#def_1_1

  Das Ziel der Richtlinie ist es, die illegale Einwanderung zu bekämpfen. Die Richtlinie enthält Sanktionen auf Seiten der Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, Kontrollpflichten auf Seiten des Staates und Elemente von Unterstützung für die ArbeitnehmerInnenseite. Sie eröffnet Möglichkeiten auf Aufenthaltsrechte für Betroffene und die Errichtung niedrigschwelliger Beschwerdeverfahren gegen Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen.

  Nach Art.3 Abs.1 wird die Beschäftigung von Personen ohne rechtmäßigen Aufenthaltsstatus verboten.

  Art.6 Abs.1 a, b verpflichtet Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen grundsätzlich dazu, rückwirkend Sozialbeiträge, Steuern und branchenübliche Lohnzahlungen zu leisten. Art. 13 der Richtlinie fordert die Erleichterung bei der Einreichung von Beschwerden. Weiterhin enthält sie Vorschriften auf der Verfahrensebene. Drittstaatsangehörige können sich demnach wegen eines Verfahrens auf Lohn an eine zuständige Behörde wenden, die ein Verfahren für sie durchführt. Nach Art. 13 Abs. 4 legen die Mitgliedsstaaten Bedingungen fest, unter denen sie in bestimmten, schwerwiegenden Fällen illegal Beschäftigte im Einzelfall eine auf Dauer von Strafverfahren befristete Aufenthaltsgenehmigung erteilen können.

  Die Frist zur innerstaatlichen Umsetzung beträgt 24 Monate.

• Neuer ILO Bericht zu Menschenhandel und Zwangsarbeit
  "Die Kosten des Zwangs" heisst der neue Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zu Menschenhandel und Zwangsarbeit. Darin stellt die ILO dar, dass es bei der Anwerbung von ArbeitnehmerInnen immer mehr zu betrügerischen und unseriösen Methoden kommt durch die Menschen in ausbeuterische Arbeitsbedingungen geraten. In ihrem Bericht stellt die ILO ebenfalls dar, dass Menschenhandel und Zwangsarbeit ein Milliardengeschäft sind. Die Betroffenen werden um mehr als 20 Milliarden US Dollar jährlich an nicht gezahlten Löhnen und Anwerbergebühren betrogen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der ILO: www.ilo.org
  
  
• UNO Vollversammlung zu gemeinsamen Maßnahmen im Kampf gegen Menschenhandel
  "Die Opfer von Menschenhandel müssen im Zentrum von effektiven und glaubwürdigen Maßnahmen gegen Menschenhandel stehen" sagte die stellvertretende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Kyung-wha Kang, auf der interaktiven thematischen Debatte der UNO- Vollversammlung am 13.05.2009 in New York. Sie rief dringend dazu auf, nicht nur gutgemeinte Erklärungen abzugeben, sondern sich auf gemeinsame Maßnahmen zu einigen. Sie unterstrich auch die Wichtigkeit eines menschenrechtsbasierten Ansatzes bei der Bekämfpung von Menschenhandel. Auf der Versammlung wurde ein globaler Aktionsplan zur Bekämfpung von Menschenhandel diskutiert. Weitere Informationen finden Sie hier.
  

• Eröffnung der Anlaufstelle für "undokumentierte Arbeitnehmer/innen" im ver.di Haus am 11.03.2009
  Die Anlaufstelle bietet Arbeitnehmer/innen ohne Aufenthalts- und Arbeitspapieren die Möglichkeit, sich über ihre Rechte zu informieren und sich zu organisieren, um ihre Arbeitsrechte durchsetzen zu können. (ver.di Landesbezirk, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin, Raum E 10 (Erdgeschoß). Tel.: 030 8866-5622)
  Öffnungszeiten: 2. Mittwoch im Monat von 9:00-11:00 Uhr 
                            4. Mittwoch im Monat von 18:00-20:00 Uhr
   
• Informationen zu der 43. Sitzung des CEDAW Ausschusses vom 19. Januar bis 06. Februar 2009
  Unter dem Link http://www2.ohchr.org/english/bodies/cedaw/cedaws43.htm sind alle wichtigen Dokumente zu der 43. Sitzung des CEDAW Ausschusses zu finden, z.B. die abschließenden Beobachtungen und Empfehlungen des Ausschusses zu der Anhörung Deutschlands. 
   
• UNODC - Globaler Bericht zu Menschenhandel
  Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (United Nations Office on Drugs and Crime UNODC) hat am 12.02.09 einen globalen Bericht zu Menschenhandel herausgegeben.
  Der Bericht basiert auf Daten aus 155 Ländern. Er soll erstmals einen globalen Überblick zum Phänomen Menschenhandel und zu den Maßnahmen der verschiedenen Länder zur Bekämpfung des Menschenhandels geben. Der Bericht beinhaltet einen allgemeinen Überblick zum Thema Menschenhandel und anschließend Länderprofile, in denen jeweils Daten und Zahlen zu Menschenhandel, Betroffenen und Strafverfolgung dargestellt werden.
  Der Bericht stellt fest, dass die häufigste Form Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung ist, (weltweit 79%) gefolgt von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung (18 %, wobei darauf hingewiesen wird, dass diese Zahl irreführend sein könnte, da Fälle von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung momentan noch seltener identifiziert werden).
  Weitere Informationen sowie den Bericht zum Herunterladen finden Sie hier UNODC-BERICHT
   

• Neuauflage der KOK-Broschüre "Frauenhandeln in Deutschland" veröffentlicht
  
  Am 29.01.09 wurde die aktualisierte Neuauflage der 2001 erstmals erschienenen KOK Broschüre "Frauenhandeln in Deutschland" im Rahmen einer Veranstaltung im Reichstagspräsidentenpalais in Berlin der Öffentlichkeit präsentiert. Die Veranstaltung wurde vom KOK in Kooperation mit dem Deutschen Parlamentarischen Forum für sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte veranstaltet. Neben zahlreichen Bundestagsabgeordneten waren auch VertreterInnen von Fachberatungsstellen und NGOs sowie vom BMFSFJ und anderen Institutionen anwesend.
  
  Zur Präsentation der Broschüre sprachen Caren Marks, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Parlamentarischen Forums, Renate Augstein, Ministerialdirigentin und Leiterin der Unterabteilung Gleichstellung des BMFSFJ, Stefanie Heye und Barbara Eritt, Vorstandsmitglieder des KOK, Naile Tanis, Geschäftsführerin des KOK und Claudia Franke, Beratungsstelle contra in Kiel und eine Autorin der Broschüre.
  Die Veranstaltung verlief sehr erfolgreich und wurde vielfach erwähnt. 
  Die Presseinformation zu der Veranstaltung finden Sie hier. 
  Die Rede von Caren Marks erhalten Sie hier. Das Grußwort von Renate Augstein können Sie hier lesen. Die Begrüßungsrede von Stefanie Heye finden Sie hier. Ebenfalls erhalten Sie die Reden von Naile Tanis und von Claudia Franke hier.
  
  Die Broschüre gibt einen fundierten Überblick über das Phänomen Frauenhandel in seiner Komplexität und Vielschichtigkeit. Die Autorinnen verfügen über langjährige praktische Erfahrungen zu dem Thema Frauenhandel. Die Broschüre beleuchtet sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen der Bekämpfung der verschiedenen Formen des Frauenhandels als auch die auf der Expertise der Fachberatungsstellen beruhenden Erfahrungen aus der Praxis sowie die Lebenssituation der Betroffenen.
  Die Broschüre ist in deutscher und in englischer Sprache erschienen und kann beim KOK unter info@kok-buero.de bezogen werden.

• Deutschland berichtet dem UN Menschenrechtsrat im Rahmen des UPR Verfahrens am 02.02.2009
  Im Rahmen des Universal Periodic Review (UPR) Verfahrens (siehe hierzu ausführlicher im Newsletter 02/2008) ist die Bundesrepublik Deutschland am 02.02.2009 an der Reihe, dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen über die menschenrechtliche Situation in Deutschland zu berichten.
  Den aktuellen Staatenbericht Deutschlands finden Sie hier
  
  Im Rahmen des UPR Verfahrens besteht für NGOs die Möglichkeit, einzeln oder gemeinsam mit anderen NGOs eigene Stellungnahmen an den Menschenrechtsrat zu schicken. Von dieser Möglichkeit hat der KOK Gebrauch gemacht und seine Positionen und Kritikpunkte zum Thema Menschenhandel und Umgang mit Betroffenen in einer eigenen Stellungnahme dargestellt sowie einen Beitrag im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme des Forums Menschenrechte erstellt. Die Stellungnahmen der NGOs wurden vom Büro des Hochkommissars für Menschenrechte zusammengefasst.
  Diese Dokumente können Sie hier herunterladen:
  Stellungnahme des KOK
  Gemeinsame Stellungnahme des Forum Menschenrechte
  Zusammenfassung des Büros des Hochkommissars für Menschenrechte
  Zeitplan für die vierte UPR-Session (02.-13.02.2009)
  
  Weitere Informationen und Aktuelles zum UPR-Verfahren sind zu finden unter
  http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR/Pages/UPRMain.aspx
  
  

• Vorstellung des CEDAW Alternativberichts und Übergabe an das BMFSFJ am 15.12.2008
  Am Montag den 15.12.2008 wurde in Berlin der CEDAW-Alternativbericht öffentlich vorgestellt und an das zuständige Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend übergeben. Die Veranstaltung fand in der Heinrich-Böll-Stiftung statt.
  Der Alternativbericht wurde von einer Allianz von 28 Nichtregierungsorganisationen aus Deutschland erstellt. In ihrem Bericht kritisieren die NGOs bestehende Benachteiligungen in der Lebenssituation von Frauen in Deutschland sowie Mängel in der Umsetzung von CEDAW durch die Bundesregierung und stellen konkrete Forderungen.
  In Workshops wurde auf der Veranstaltung zu den Themen Arbeitsmarkt, Gewalt, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Gesundheit und Pflege sowie Inter- und Transsexualität diskutiert.
  Anschließend diskutierten die frauenpolitischen Sprecherinnen der verschiedenen Bundestagsfraktionen auf dem Podium und beantworteten Fragen aus den Workshops.
  Im Januar 2009 findet in Genf die 43. CEDAW-Sitzung statt.
  
  Dokumente zu CEDAW:
  Alternativbericht der Allianz von 28 Frauenorganisationen Deutschlands
  Staatenbericht der Bundesregierung als Bundestagsdrucksache
  Staatenbericht der Bundesregierung- Publikation des BMFSFJ
  Fragen des Ausschusses an die Bundesregierung und deren Antworten
  Vertragstext CEDAW (englisch)
  Zusatzprotokoll zu CEDAW (englisch)
  
   

      (Stand: August 2010)